Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen & Informationen zum
Datenschutz & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung
9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben
des Kunden
10. Anwendbares Recht
11. Alternative Streitbeilegung
12. Verhaltenskodex
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des
Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4. Rechte des Betroffenen
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
6. Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
7. Tools und Sonstiges
C. Widerrufsbelehrung
1. Einleitung
2. Widerrufsrecht
3. Folgen des Widerrufs
4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
D. Widerrufsformular
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Hannah Deuß,
handelnd unter „decor filum“ (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur
Lieferung von Waren, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "du/dich")
mit uns hinsichtlich der von uns auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend
"Etsy") dargestellten Waren abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung
deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB
entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im
Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.3 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern
insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder
als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy geben wir ein verbindliches Angebot zum
Verkauf dieses Artikels ab.
2.2 Du kannst unser Angebot über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular
annehmen. Hierzu musst du den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen
Warenkorb bei Etsy einlegen und anschließend die von Etsy vorgegebenen
Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden
Buttons erklärst du die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die von
dir zuvor ausgewählte Ware zustande kommt.
2.3 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dir nach
Absendung deiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine
darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kannst du mögliche Eingabefehler durch
aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein
wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei
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die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem
Bildschirm vergrößert wird. Deine Eingaben kannst du im Rahmen des elektronischen
Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren,
bis du den Button anklickst, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.5 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer
Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich
bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen,
da wir Kleinunternehmer im Sinne des UStG sind. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert
angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dir in unserem Angebot bei Etsy mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen
Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great
Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. - wenn die Zahlung in den
Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar erfolgt - über die Etsy Inc., 117 Adams
Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc.").
Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dir im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy
Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von Zahlungen
kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die konkret für
die jeweilige Ware verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/werden dir im jeweiligen Angebot
bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere Informationen zu sowie die
Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar: etsy.com/de/legal/etsy-
payments/?ref=list
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von dir angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion
ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die von dir zum Zeitpunkt
der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du
die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die
Kosten für die Hinsendung nicht, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausübst. Für die
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Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch dich die in
unserer Widerrufsbelehrung hierzu getroffene Regelung.
5.3 Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die
Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein
konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle
zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der
Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wirst du unverzüglich
informiert und die Gegenleistung wird dir unverzüglich erstattet.
5.4 Digitale Inhalte werden dir wie folgt bereitgestellt:
- per Direktzugriff über unsere Website
- per Download
- per E-Mail
5.5 Gutscheine werden dir wie folgt bereitgestellt:
- per E-Mail
- postalisch
6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1 Sofern sich aus unserer Inhaltsbeschreibung nichts anderes ergibt, räumen wir dir
an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich
unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit wir nicht einer
Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt haben.
6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts
bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn du die vertraglich geschuldete
Vergütung vollständig geleistet hast. Wir können eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben.
Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Eigentumsvorbehalt
Treten wir in Vorleistung, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur
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Lieferung von Waren:
8.1 Handelst Du als Unternehmer,
- haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung
der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Mängelrechte ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
8.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten
nicht
- für Deine Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche,
- für den Fall, dass wir den Mangel arglistig verschwiegen haben,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung von uns zur Bereitstellung von Aktualisierungen
für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
8.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für
einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
8.4 Handelst du als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft dich die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt du die dort geregelten
Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
8.5 Handelt du als Verbraucher, so wirst du gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in
Kenntnis zu setzen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf
deine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten
Vorgaben des Kunden
9.1 Schulden wir nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die
Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben von dir, hast du uns alle für die
Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den von uns
vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu
stellen und uns die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die
Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du verantwortlich. Du
erklärst und übernimmst die Verantwortung dafür, dass du das Recht besitzt, die uns
überlassenen Inhalte zu nutzen. Du trägst insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch
keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und
Persönlichkeitsrechte.
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9.2 Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer
Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der uns von dir zur
Verfügung gestellten Inhalte durch uns geltend machen können. Du übernimmst hierbei
auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller
Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die
Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist. Du bist verpflichtet, uns im Falle einer
Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle
Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine
Verteidigung erforderlich sind.
9.3 Wir behalten uns vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die von dir hierfür
überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten
Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher,
rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, jugendgefährdender
und/oder gewaltverherrlichender Inhalte.
10) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.
11) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
12) Verhaltenskodex
Wir haben uns den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im
Handel“ unterworfen, die du im Internet unter fairness-im-
handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehen kannst.
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B. Informationen zum Datenschutz
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten
des Verantwortlichen
1.1 Wir freuen uns, dass du unseren Etsy-Auftritt (nachfolgend „Website“) besuchst und
bedanken uns für dein Interesse. Im Folgenden informieren wir dich über den Umgang
mit deinen personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene
Daten sind hierbei alle Daten, mit denen du persönlich identifiziert werden kannst.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) ist Hannah Deuß, decor filum, Beethovenstr. 38, 71640
Ludwigburg, Deutschland, Tel.: 01621704193, E-Mail: hannah@decorfilum.de. Der für
die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche
oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und
Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Wenn Du mit uns Kontakt aufnimmst (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail), erheben wir
die uns von Dir hierzu übermittelten personenbezogenen Daten. Diese Daten werden
ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Deines Anliegens und die damit verbundene
technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Bearbeitung Deines
Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Deine Kontaktaufnahme auf den
Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Deine Daten werden nach abschließender Bearbeitung Deiner
Anfrage gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Die Bearbeitung Deiner Anfrage betrachten wir als abgeschlossen, wenn sich aus den
Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer- und Zahlungszwecken erforderlich,
werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut
weitergegeben.
Sofern wir Dir auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für
Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die
von Dir bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse),
um Dich im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c
DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über
anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu
informieren. Deine Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen
über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns
nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.
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Zur Abwicklung Deiner Bestellung arbeiten wir ferner mit dem / den nachstehenden
Dienstleister(n) zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung
geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der
folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.
3.2 Bei Nutzung der Zahlungsmethode Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung
über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy
UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in den Währungen US-Dollar oder kanadische
Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Inc., 117 Adams
Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika (im Folgenden: Etsy Inc.).
Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für
die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen entnimmst du bitte der
Datenschutzerklärung von Etsy: etsy.com/de/legal/privacy/
3.3 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal oder per Lastschrift via PayPal geben wir
deine Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l.
et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"),
weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als
dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
4) Rechte des Betroffenen
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt dir gegenüber dem Verantwortlichen
hinsichtlich der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir dich nachstehend
informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Du hast insbesondere ein Recht auf Auskunft
über deine von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke,
die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen deine Daten offengelegt wurden oder
werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung
der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, die Herkunft deiner Daten, wenn diese nicht durch uns bei dir
erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik
und die dich betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen
Verarbeitung, sowie dein Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46
DSGVO bei Weiterleitung deiner Daten in Drittländer bestehen;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Du hast ein Recht auf unverzügliche
Berichtigung dich betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung deiner bei
uns gespeicherten unvollständigen Daten;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Du hast das Recht, die Löschung deiner
personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO
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zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die
Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich
ist;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Du hast das Recht,
die Einschränkung der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten zu verlangen,
solange die von dir bestrittene Richtigkeit deiner Daten überprüft wird, wenn du eine
Löschung deiner Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnst und stattdessen
die Einschränkung der Verarbeitung deiner Daten verlangst, wenn du deine Daten zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigst,
nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn du
Widerspruch aus Gründen deiner besonderen Situation eingelegt hast, solange noch
nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Hast du das Recht auf Berichtigung,
Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung uns gegenüber geltend gemacht, sind
wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die dich betreffenden personenbezogenen
Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder
Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich
oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Dir steht das Recht zu,
über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Du hast das Recht, deine
personenbezogenen Daten, die du uns bereitgestellt hast, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen
anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Du hast das
Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die
betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine
Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den
Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum
Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn du der Ansicht bist, dass die
Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, hast du -
unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen
Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in
dem Mitgliedstaat deines Aufenthaltsortes, deines Arbeitsplatzes oder des Ortes des
mutmaßlichen Verstoßes.
4.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DEINE PERSONENBEZOGENEN
DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES
VERARBEITEN, HAST DU DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS
DEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG
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WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER
VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE
VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE DEINE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND
GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER
GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN
DIENT.
WERDEN DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM
DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HAST DU DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH
GEGEN DIE VERARBEITUNG DIR BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM
ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. DU KANNST DEN WIDERSPRUCH WIE
OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig –
zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und
steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen
Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange
gespeichert, bis du deine Einwilligung widerrufst.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen
rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage
von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der
Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein
berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit.
f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach
Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübst, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige
Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die deine Interessen, Rechte und Freiheiten
überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf
Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis
du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübst.
Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische
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Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene
Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf
sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.
6) Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen
Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform Etsy verantwortlich. Weitere
Informationen zum Datenschutz von Etsy kannst du in den Datenschutzhinweisen von
Etsy einsehen: etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
7) Tools und Sonstiges
- Lexware Office
Für die Erledigung der Buchhaltung nutzen wir den Service der cloudbasierten
Buchhaltungssoftware des folgenden Anbieters: Haufe-Lexware GmbH & Co. KG,
Munzinger Straße 9, 79111 Freiburg, Deutschland.
Der Anbieter verarbeitet Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie ggf. auch die
Bankbewegungen unseres Unternehmens, um Rechnungen automatisch zu erfassen, zu
den Transaktionen zu matchen und hieraus in einem teilautomatisierten Prozess die
Finanzbuchhaltung zu erstellen.
Sofern hierbei auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die
Verarbeitung auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effizienten Organisation
und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge.
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C. Widerrufsbelehrung
Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem
Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte),
beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Hannah Deuß, decor filum,
Beethovenstr. 38, 71640 Ludwigburg, Deutschland, Tel.: 01621704193, E-Mail:
hannah@decorfilum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es
sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass
du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig
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Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor
Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absendest.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Bereitstellung von digitalen
Inhalten, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem du ausdrücklich
zugestimmt hast, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist
beginnen, du uns deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung
mit Beginn der Vertragserfüllung dein Widerrufsrecht verlierst, und wir dir eine
Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt einschließlich der vorgenannten
Voraussetzungen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts wiedergegeben ist, auf
einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.
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D. Widerrufsformular
Wenn du den Vertrag widerrufen möchtest, dann fülle bitte dieses Formular aus und
sende es zurück.
An
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71640 Ludwigburg
Deutschland
E-Mail: hannah@decorfilum.de
Hiermit widerrufe ich (*) den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des Verbrauchers
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Anschrift des Verbrauchers
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Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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